KWS/Gütsel Manifest für Demokratie

KWS/Gütsel Manifest für Demokratie

• Eine zivilgesellschaftlich redaktionelle Positionierung

#Gütersloh, 10. Juli 2025

Präambel

Dieses Manifest ist eine zivilgesellschaftlich redaktionelle Stellungnahme der KWS und #Gütsel zur Verteidigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung in der Bundesrepublik Deutschland. Es versteht sich als Beitrag zur Debattenkultur, zur Aufklärung und zur Förderung demokratischer Resilienz in Zeiten zunehmender Radikalisierung.

1. #Demokratie ist nicht verhandelbar

Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ist das #Fundament unseres Zusammenlebens. Sie ist offen für Verbesserung – durch #Kritik, #Beteiligung, #Pluralität und den #Schutz der Schwachen.

Wir verstehen unter Demokratie die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik Deutschland. Die #Republik wird getragen vom demokratisch gewählten #Parlament. Deutschland ist keine direkte Demokratie und keine Demokratie nach anderem Verständnis (wie etwa eine kommunistische, demokratische »Räterepublik«).

2. Wir bekennen uns zum Grundgesetz

Die Artikel des Grundgesetzes – insbesondere die #Menschenwürde (Artikel 1), die #Meinungsfreiheit (Artikel 5), die Gleichheit vor dem Gesetz (Artikel 3), die #Pressefreiheit (Artikel 5) und die #Gewaltenteilung – sind keine abstrakten Paragraphen. Sie sind Verpflichtung und Versprechen zugleich.

3. Demokratie heißt Streit – aber ohne Hass

Eine lebendige Demokratie lebt vom Diskurs, von Reibung, vom Austausch unterschiedlicher Perspektiven. Doch wo Hass, Hetze und Menschenfeindlichkeit den Ton angeben, beginnt die Zerstörung demokratischer #Kultur.

Wir plädieren für die Werte des Grundgesetzes sowie Respekt und Anstand, mithin Sitte; insbesondere auch »Treu und Glauben« (§ 242 BGB).

4. Gegen die Normalisierung des Autoritären

Wir stellen uns gegen jede Form von #Extremismus, insbesondere gegen #Rechtsextremismus, #Rassismus, #Antisemitismus, #Linksextremismus und jede #Ideologie der #Ungleichwertigkeit.

Unter »rechts« beziehungsweise »rechtsextrem« verstehen wir Absolutismus, Faschismus, Ideologismus, Hermetizismus, Autoritarismus in einer übertrieben konservativen und reaktionären Ausprägung. Unter »links« beziehungsweise »linksextrem« das Gleiche in einer übertrieben (pseudo-)progressiven, antiautoritären oder gar anarchistischen Ausprägung beziehungsweise in einer sozialistischen oder kommunistischen Ausprägung.

Wir erkennen die Gefahr des Rechtsextremismus als größte Bedrohung für die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland an. Gleichzeitig lehnen wir auch linksextreme und andere autoritäre Ideologien ab, die die Grundlagen des demokratischen Rechtsstaats infrage stellen.

5. Für Rechtsstaatlichkeit und Verfassungstreue

Wir verteidigen den demokratischen Rechtsstaat – gegen #Aushöhlung, #Missbrauch und #Gleichgültigkeit. Institutionen müssen funktionieren, Gesetze gelten für alle, #Macht muss kontrolliert werden.

Unter #Gleichheit verstehen wir Gleichheit der Möglichkeiten und Gleichheit vor dem Gesetz, aber nicht Gleichheit des »Outcomes«. Mithin Gerechtigkeit (»Justice«). #Gerechtigkeit bedeutet, dass niemand aufgrund von Umständen, die er nicht zu vertreten hat, bevorzugt oder benachteiligt wird. Ungerechtigkeit ist das Gegenteil – die #Benachteiligung oder #Bevorzugung aufgrund von Umständen, die der Betroffene nicht zu vertreten hat.

Gerechtigkeit bedeutet auch, Verantwortung für das eigene Handeln zu übernehmen – aber stets im Rahmen von Verhältnismäßigkeit, Menschenwürde und Chancengleichheit, mehr zum Thema »Gerechtigkeit« …

6. Die Republik gehört uns allen

Die Demokratie ist keine Zuschauerveranstaltung. Sie lebt von #Beteiligung. Von #Zivilcourage. Von freier #Presse, #kultureller #Vielfalt, #Bildung und #Öffentlichem #Raum. Wir treten ein für eine Republik, in der jede Stimme zählt – und niemand zum Schweigen gebracht wird.

7. Dafür setzen wir uns ein

Mit #Haltung. Mit #Medien. Mit #Kunst. Mit #Worten. Mit #Widerspruch. Gegen #Gleichgültigkeit. Gegen #Angst. Gegen die #Lüge. Für #Freiheit, #Solidarität und #Offenheit.

#NieWiederIstJetzt #DemokratieVerteidigen #GüterslohIstMehr

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