Greenpeace Stellungnahme zum Ende der Ratssitzung der Internationalen Meeresbodenbehörde

#Greenpeace Stellungnahme zum Ende der Ratssitzung der Internationalen #Meeresbodenbehörde

#Kingston, #Jamaika, 21. Juli 2025

Die Verhandlungen des Rats der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) enden heute ohne Einigung auf einen #Mining #Code. Unterdessen startet heute die Vollversammlung der ISA. In der Ratssitzung hat die ISA gezeigt, dass sie ihr Schutzmandat ernst nimmt: Ein überstürztes Regelwerk (Mining Code) wurde nicht verabschiedet, auch der Versuch, die Transparenzstandards zu verwässern, scheiterte. Zudem bekräftigte die ISA ihre Rolle als zuständige Instanz und verurteilte Versuche, an ihr und am Völkerrecht vorbei die #Tiefsee auszubeuten. Für Franziska #Saalmann, #Meeresbiologin bei Greenpeace, ist das ein starkes Signal für den #Meeresschutz: »Die ISA hat Rückgrat gezeigt – und sich gegen die Tiefseebergbauindustrie und Regierungen wie der US amerikanischen unter Trump behauptet. Diskussionen um ein nachhaltiges Regelwerk sind fadenscheinig. Es ist nicht möglich, ein Regelwerk für Tiefseebergbau aufzustellen, das diesen extrem empfindlichen Lebensraum schont. Diese Ausbeutung des Meeresbodens bedeutet unter allen vorstellbaren Umständen Zerstörung und Artensterben.

Mit Beginn der Vollversammlung liegt es an den Vertragsstaaten, diesen Kurs zu stärken. Die vorgeschlagene Grundsatzregelung zum Schutz der Meeresumwelt kann den Weg zu einem globalen #Moratorium ebnen – und damit der fatalen Logik der kontrollierten Zerstörung eine klare Absage erteilen. Deutschland muss dabei eine wichtige Rolle spielen: Jetzt gilt es, Bündnisse zu schmieden, Blockierer Staaten zu überzeugen – und klarzumachen, dass die Tiefsee kein rechtsfreier Raum für Industriefantasien ist, sondern ein globales Naturerbe, das Schutz verdient.«

Hintergrund

Im Gegensatz zum Mining Code stellt die »General Policy for the protection and preservation of the marine environment« eine allgemeine Grundsatzregelung zum Schutz der #Meeresumwelt dar. Dieser Vorschlag zielt darauf ab, Maßnahmen und Regelungen zu etablieren, um die Tiefsee vor Zerstörung zu bewahren. Eine solche Regelung könnte zukünftig unter anderem auch ein Moratorium für den #Tiefseebergbau umfassen.

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